BEGIN:VCALENDAR VERSION:2.0 PRODID:-//wp-events-plugin.com//6.6.1//EN TZID:Europe/Berlin X-WR-TIMEZONE:Europe/Berlin BEGIN:VEVENT UID:902@planlos-leipzig.org DTSTART;TZID=Europe/Berlin:20201213T180000 DTEND;TZID=Europe/Berlin:20201213T180000 DTSTAMP:20201211T195339Z URL:https://www.planlos-leipzig.org/events/autonome-kiezdemo-alle-zusammen -gegen-den-faschismus-kampf-den-faschistinnen-in-uniform/ SUMMARY:Autonome Kiezdemo: Alle zusammen gegen den Faschismus! - "Kamp f den FaschistInnen in Uniform" DESCRIPTION: \;\n\n\n\nÄnderung: Die Demo ist jetzt eine Kundgebung un d startet um 18 UHR HERDERPARK.\nAufgrund der Verordnung des sächsischen Infektionsschutzgesetz werden Stadt und Bullen keine Demo zulassen. Weil w ir unsere Stärke gerade schwer einschätzen können und bei niedriger Bet eiligung die Gefahr von Repression hoch ist\, haben wir uns entschieden\, die Kundgebung an einem uns besser bekannten Ort zu verlegen. Das Ganze is t ein großer Einschnitt in das Versammlungsrecht\, welches wahrscheinlich weiter beschnitten wird. Wir halten eine Demo mit Masken und genügend Ab stand für angemessen und der ernsten Situation zum Trotz\, Grundrechte f ür unantastbar! Dass Regierungen die Lage für sich nutzen\, wird aus dem neuen Sicherheitsgesetz in Frankreich ersichtlich. Neue Gesetze\, die die Freiheiten der Bevölkerung beschneiden\, sollen ohne Widerstand durchgew unken werden. Sowie der neue Gesetzesvorschlag auf EU-Ebene der die Versch lüsselung von Signal\, Whats App und Co. gesetzlich umgehen will. Die Bev ölkerung in Frankreich zeigt uns wie notwendig es ist\, trotz hoher Infek tionszahlen\, weiter auf die Straße zu gehen. Wir sollten das ebenfalls t un und uns auch gegen die Beschneidungen des Versammlungsgesetzes wehren. Auch wenn es erst einmal eine Kundgebung ist\, kommt zahlreich und wütend . Es gibt viele Wege sich die Straße zu nehmen!\nAchtet zudem darauf\, ei ne Maske zu tragen und genügend Abstand zu halten.\n\nKurzer Aufruf:\n\n\ n\n\n\n\n\n\nAlle Zusammen Gegen den Faschismus - Kampf den FaschistInnen in Uniform!\n\nSo viele Einzelfälle! Wir sind wütend! Die Verstrickungen der deutschen Polizei mit den FaschistInnen werden immer zahlreicher. Ob durch NSU 2.0\, die Vereinigung Nordkreuz\, den Waffennarr Caffier\, den  Neukölln Komplex\, die zahllosen rechtsradikalen Chatgruppen bei der Po lizei\, die 179 Todesfälle von People of Color durch die Hände der Poliz ei seit 1990\, das Vorgehen gegen Antifaschist*innen und Umweltschützer*i nnen im ganzen Land oder die offensichtliche Sympathie die große Teile de r Polizei gegenüber neofaschistischen Bewegungen wie Pegida und Querdenke n hegt. Der Geist der sogenannten Sicherheitskräfte dieses Landes wird im mer klarer. Es ist 5 vor 12. Zeit dagegen zu handeln!\nDie Faschisierung der Gesellschaft nimmt gerade bei den sogenannten Sicherheitskräften beso ndere Ausmaße an. Während Innenminister Seehofer versucht die gesamte Pr oblematik klein zu reden und nur Einzefälle sieht\, sehen wir\, dass dies e Problematik System hat. Die Dunkelziffer der rechten bis rechtsoffenen P olizistInnen dürfte weitaus höher sein. Auch wissen wir ja wie erfolgrei ch die Polizei in ihren eigenen Reihen ermittelt. Die Feindbilder der Sich erheitsbehörden zeichnen ganz klar Migrant*innen\, People of Color*\, Obd achlose und Linke. Etwas\, was sie mit FaschistInnen jeglicher Coleur geme insam haben. Die Vergangenheit und die Gegenwart zeigen\, dass die Polizei uns nicht schützen wird. Vielmehr sind sie eine Gefahr für selbstbestim mte und solidarische Gemeinschaften. Antifaschismus muss deswegen zusätzl ich zu einer antikapitalistischen Praxis  antistaatlich ausgerichtet sein und auch die FaschistInnen in Uniform bekämpfen. Lasst uns den 13.12 gem einsam und angemessen begehen um unserer Wut über die bestehenden Verhäl tnisse Ausdruck zu verleihen!\n\nFür den antifaschistischen Selbstschutz! \nKampf den FaschistInnen in Uniform! \n\n\n\nBisheriger Aufruf:\n\nWas f ür Einzelfälle? Das Gesamtbild der deutschen Polizei\, wird mit jeder Me ldung über Verstrickungen mit und in rechten Netzwerken\, rassistische un d völkische Denkweisen und "Ausrutscher" deutlicher. Wir sind wütend üb er die Drohbriefe des NSU 2.0 gegen Personen des öffentlichen Lebens\, di e Wissen enthielten dass nur PolizeibeamtInnen zugänglich war. Über die Ausmaße rechtsradikaler Chatgruppen bei PolizistInnen im ganzen Land. Üb er die Waffen und Munition von Bundeswehr\, Zoll\, Bundespolizei sowie Pol izeibehörden aus mindestens 7 Bundesländern\, die bei einem Mitglied der rechtsradikalen Vereinigung Nordkreuz gefunden wurden. Darüber das ein M itglied der Gruppe Nordkreuz über Jahre einen Schießstand in Mecklenburg Vorpommern betreiben konnte\, an dem auch Landespolizisten Schießübunge n veranstalteten. Dieser Zusammenhang wurde vom Verfassungsschutz des Land es lange verschwiegen\, obwohl sie über eindeutige Informationen verfügt en. Nun hat sich herausgestellt dass der Innenminister von Mecklenburg Vor pommern\, Lorenz Caffier\, von derselben Person eine Waffe kaufte. Wir sin d wütend über die Verstrickungen von PolizistInnen\, GeheimdienstlerInne n und Stiefelnazis im Berliner Neukölln Komplex. Über die Morde an Maria und all den anderen. Über die 1200 Nazi-Symbole die bei PolizistInnen in NRW auf Speichermedien gefunden wurden. Der alltägliche feindliche Umgan g der Polizei mit People of Color\, Wohnungslosen\, psychisch labilen Mens chen\, Fußballfans und Linken ist für uns nur ein Sympton dieses unhaltb aren Zustandes. Die Faschisierung der Gesellschaft nimmt extreme Ausmaße an. Das Bild von zahlreichen faschistischen Vernetzungen innerhalb der sog enannten Sicherheitskräfte dieses Landes wird immer klarer. Es ist 5 vor 12. Zeit dagegen zu handeln.\n\n\n\n\n \;\n\n Lange genug wurden die offensichtlichen Probleme mit der Polizei von der Politik verschleiert und von den Gerichten gedeckt. Innenminister Seehofer sperrt sich bis heute g egen eine Studie die Rassismus in der Polizei untersuchen soll. Gleichzeit ig spricht er von unrühmlichen Einzelfällen\, die in letzter Zeit aufged eckt wurden und bei polizeiinternen Ermittlungen aufkamen. Diese Aussage s oll lediglich die rechte Problematik innerhalb der Sicherheitskräfte klei n reden. Derweil müsste die Dunkelziffer rechter bis rechtsradikaler Poli zistInnen sicherlich bedeutend höher sein\, auch lässt es sich schwer ü ber den Grad der Vernetzung und Organsierung urteilen. Den Strafverfolgung sbehörden sind Verschlüsselungskommunikation ja bestens bekannt.Wir kön nen nur Schlechtes erahnen\, was wir wissen - betrachtet man die Parallele n zu ausländischen Polizeien wie in den USA\, Frankreich\, Griechenland - ist\, dass das Problem System hat und nicht nur aus Einzelfällen besteht .\n\n \;\n\n Die Polizei ist eine exekutive Struktur des Staates\, be traut mit der Umsetzung des Gewaltmonopols. Uns erscheint es als logisch\, dass sich dort eher Menschen mit einem autoritären Charakter nationalist ischer Färbung wiederfinden. Zuallererst muss man bedenken\, dass die deu tsche Polizei und Justiz nie ernsthaft entnazifiziert wurde. Nach 1945 fan den sich auf den hohen und niedrigen Positionen des Sicherheitsapparates s chnell dieselben Faschisten und Mörder wieder ein\, die in den Jahren zuv or an der Vernichtung von Jüd*innen\, Homosexuellen\, Romn*ia und Sint*ez za beteiligt waren. Eben jene Akteure die maßgeblich an der Zerschlagung der deutschen Arbeiter*innenbewegung und an der Liquidierung jeglicher Opp osition teilnahmen und nie zur Rechenschaft gezogen wurden. Wichtiger als die Entnazifizierung schien der Kampf gegen den Kommunismus zu sein. Es ga lt schnell wieder einen starken Staat und seine Verteidigungsstrukturen au fzubauen. Als überaus nützlich erachtete man die JuristInnen und Polizis tInnen\, die schon im Nazi-Reich mit der Verfolgung von Kommunist*innen ve rtraut waren. Dieser Geist wurde am Leben gelassen und lebt bis heute in d en Polizeien weiter und zeigt sich besonders in der konsequenten und konti nuierlichen Verfolgung emanzipatorischer\, antifaschistischer und revoluti onärer Gruppen und Individuen sowie in den rassistischen\, antiziganistis chen\, antisemitischen und faschistischen Auswüchsen in den Polizeieinhei ten.\n\n \;\n\n Auch gibt es einige Parallelen und Überschneidungen zwischen polizeilichen und faschisitischen Strukturen.Zum Einen bestehen s owohl Polizei als auch faschistische Gruppen fast ausschließlich aus Män nerbünden\, auch wenn es natürlich Frauen unter ihnen gibt. Charakterist isch für solche Männerbünde sind Merkmale wie ein Hang zu Heroismus\, S tärke\, Gewalt auf der einen und Abwertung vom "Anderen"\, wie Weiblichke it und Homosexualität auf der anderen Seite. Der an den Tag gelegte Heroi smus verspricht Abenteuer und erzeugt das Bild des Kämpfers gegen das "B öse"\, welcher die Verteidigung der deutschen Nation\, sei es als Staat o der als Volk\, gegen seine Feinde als Aufgabe hat. Gewalt wird alltäglich als Instrument zur Durchsetzung von Machtansprüchen benutzt\, gleichtzei tig kann es als aufregendes Erlebnis wahrgenommen werden. Diese Gewalt wir d dann insbesondere gegen unliebsame\, dem deutschen Staat\, Leitbild oder Volkskörper nicht zugehörenden Menschen angewendet. Typische gemeinsame Feinbilder sind wiederum Migrant*innen\, homosexuelle und queere Menschen \, Wohnungslose\, und Linke. Weiterhin gibt es in diesen Strukturen immer klar definierte Hierarchien und ein Führungsprinzip\, die stark auf Autor ität und Hörigkeit beruhen. Auch der Umgang mit Waffen dürfte viele Fas chistInnen ansprechen. Männerbünde werden zu Gemeinschaften\, in denen d as Erleben von Gefahr und Aufregung zusammenschweißen und die Kameradscha ft bestärken. Daraus entwickelt sich ein soldatischer Korpsgeist\, in dem die Gruppe und  die Loyalität zu ihr das Wichtigste wird und gegen alle s Äußere oder gegen VerräterInnen im Inneren verteidigt werden muss.\n\ n \;\n\n Aus diesem Zusammenhang erklären wir auch die vielzitierte "Mauer des Schweigens" die PolzistInnen gegen Ermittlungen und Verurteilun gen schützt. Welcher Cop sagt gegen den Kollegen vom selben Revier aus? W elche Staatsanwältin ermittelt ernsthaft gegen die Struktur die ihr zuarb eitet? Die offiziellen Zahlen der Staatsanwaltschaft zeigen\, dass 98% der Verfahren gegen PolizistInnen wegenKörperverletzung im Amt eingestellt w erden. So wie die Untersuchung zur Misshandlung von linken jugendlichen Sp rayern auf dem Connewitzer Polizeiposten 2018.In der Folge rechnen Polizis tInnen nicht damit für Gesetzesübetretungen und Fehlverhalten belangt zu werden. Es gibt viele Beispiele in denen dieser Zustand schwere Folgen ha tte. Wie in den Fällen von Oury Jalloh und Mario Bichteman\, die beide in der selben Polizeistation in Dessau ihren Tod durch Misshandlungen fanden .  Einzelfälle? Eher nicht: das Bündnis "Death in Custody" geht von min destens 179 People of Color aus die seit 1990 durch die Hände der deutsch en Polizei ums Leben gekommen sind. Es gibt Fälle in denen die Folgen wen iger schwer liegen\, wie den sogenannten "Fahrradgate"-Skandal bei dem Cop s Fahrräder aus der Asservatenkammer unter der Hand weiterverkauften um s ich persönlich zu bereichern. Wir fragen uns natürlich ob da nicht noch mehr weggekommen ist\, wie etwa Waffen oder Drogen.\n\n \;\n\n Wenn e in rechter bis rechtsradikaler Konsens auf den Revieren herrscht wird es f ür diejenigen gefährlich die sich gegen Nazis engagieren\, keinen deutsc hen Pass oder Wohnung besitzen oder einfach zur falschen Zeit am falschen Ort sind. Außerdem zeigt uns die Vergangenheit\, dass es für Nazis mit P olizeikontakten einfach ist Straftaten bis hin zum Mord zu begehen und meh r oder weniger glimpflich davonzukommen.\n\n \;\n\n 2010 ermordeten d ie beiden Neonazis Daniel Kappe und Marcus Erhardt den damals 19 jährigen Kamal Kilade am Leipziger Hauptbahnhof. Obwohl Kappe zu dieser Zeit schon als "Straftäter Rechts" in der Polizeidatenbank erfasst ist\, rechtsradi kale Marken trägt und klare Nazi-Tättowierungen aufweist\, verneinen die Leipziger Beamten vor Gericht dass es sich um einen rechten Mord handelt. Kappes Vater ist Polizist und es gibt starke Hinweise darauf dass jemand die Wohnung von Daniel Kappe aufräumte bevor die Beamten des Staatsschutz dezernates diese durchsuchen. Auffällig ist auch dass diese fast nichts b eschlagnahmen\, sie begnügen sich lediglich mit ein paar Buttons. Daniel Kappes Tasche blieb verschwunden. Diese wird später von seinem Vater eine m Kriminalbeamten übergeben\, was diesen allem Anschein nach nicht verwun derte. Auch die Gerichte sind mit Kappe nachsichtig\, sie verurteilen ihn zu 3 Jahren Haft von denen er einen beträchtlichen Teil in einer Entziehu ngsanstalt (Alkohol) mit Ausgang verbringt. Es lohnt sich also allem Ansch ein nach als rechter Gewaltäter und Mörder einen Bullenpapa zu haben. Ei ne konsequentere Strafverfolgung rechter Gewalttäter entspricht aber nich t unserem Anliegen. Wir sehen Knäste nicht als Lösung für das Problem m it gewalttätigen Nazis an. Vielmehr sind die Strafvollzugseinrichtungen f ür sie Orte der politischen Organisation und Rekrutierung an denen sie\, wie draußen auch\, ihren Gegner*innen Schaden zufügen können und werden .\n\n \;\n\n Nazifreunde der Leipziger Polizei...\n\nDoch auch jensei ts familiärer Banden gibt es innerhalb der Leipziger Polizei freundschaft liche Kontakte zu Neonazis. 2015 fallen Antifaschist*Innen nach einer Inte rvention Daten zu. Diese belegen dass mindestens ein zu dieser Zeit aktive r Polizist\, Fernando V.\, im kumpelhaften Austausch mit dem Leipziger Neo nazikader Alexader Kurth  stand. Sie schrieben sich gegenseitig antisemit ische Verschwörungstheorien und tauschten sich über das damalige Demonst rationsgeschehen um LEGIDA aus.\n\n ... auf Mallorca ...\n\nAuf Mallorca posierten die sächsischen Polizisten Felix Petter und Florian Scharf mit bekannten Neonazis des Imperium Fight Clubs für ein schönes Urlaubsfoto. Ungefähr ein Jahr später schlugen zwei Mitglieder des selben Kampfsport vereins\, auf der selben Insel einen schwarzen Türsteher ohne ersichtlich en Grund mit bestialischer Gewalt querschnittsgelähmt.\n\n Und die Medie n machen mit\n\nWir können bundesweit und besonders in Leipzig eine Kommu nikationstrategie der Polizeibehörden erkennen die offensichtlich darauf ausgelegt ist linke Gewalt zu dramatisieren. Dies hat unter anderem das Zi el die öffentliche Meinung für ein härteres Vorgehen gegen Linke und Au tonome vorzubereiten. Meist werden die Polizeimeldungen dann von bestimmte n Medien kritiklos und unhinterfragt wiedergegeben\, was der Polizei eine regelrechte Deutungshoheit über bestimmte Ereignisse einräumt. Diese mus s von Aktivist*innen und Journalist*innen mit Rückrad\, in mühevoller Kl einstarbeit immer wieder in Frage gestellt werden. Nur so erhält die Öff entlichkeit mit ihrer sowieso stark verkürzten Aufmerksamkeitsspanne\, ei n mehr oder weniger realistisches Bild der Abläufe. Beispielhaft war die bewussten Falschmeldungen der Cops\, die Berichterstattung über die Kraw alle an Silvester am Connewitzer Kreuz und die Gegenöffentlichkeit\, die ihnen entgegengesetzt wurde.Im Fall des Demonstrationsgeschehens um die Qu erdenken Veranstaltung vom 7.11 in Leipzig hat die Polizei wieder rechte G ewalt verschwiegen. Auch selbst nachdem viele Zeitungen und Medien dagegen anschrieben und besonders die angegriffenen Journalist*innen sich zu Wort meldeten\, versuchte die Polizei die Gewalttaten rechter Hooligangruppen weiter zu vertuschen. Stattdessen wurde sich wieder einmal auf dén linken Kiez Connewitz eingeschossen\, dessen Bewohner*innen sich versammelten um ihr Viertel gegen mögliche rechte Angriffe abzusichern. Es ist als Ausse nstehende schwer abzuschätzen wo die einzelnen PolizeibeamtInnen im Ernst fall stehen\, doch geben uns diverse Sympathiebekundungen der Cops\, in di e rechte Richtung und die jüngere Geschichte Anlass diese Entwicklungen w achsam zu verfolgen.\n\n Was haben die vor?\n\nAuch wenn wir derzeit nich t davon ausgehen in naher Zukunft einen rechten Putsch zu erleben ist es d och erschreckend wie konkret beispielsweise die Planungen der Gruppierunge n um Nordkreuz bereits waren. Insgesamt 30 rechtsradikale Personen\, über wiegend aus dem Umfeld von Bundeswehr und Polizei\, bestellten Leichensäc ke und Ätzkalk. Sie legten unter Zuhilfenahme von Polizeidaten eine Liste mit 25.000 Personen an\, die an einem Tag X getötet werden sollten. Es g ab klare Instruktionen\, sichere Häuser und Treffpunkte. Politische Gegne r sollten gesammelt und vernichtet werden. Die sogenannten Sicherheitsbeh örden finden bei Nazigruppen dieser Art immer wieder schwarze Listen. Die betroffenen Personen werden im Regelfall davon nicht in Kenntnis gesetzt. Wir können davon ausgehen dass es eine relativ weitverbreitete Organisat ion unter den offenen und versteckten Neonazis innerhalb der Polizei und d em Militär gibt.\n\n Was können wir tun?\n\nWir müssen die Entwicklung en wachsam verfolgen\, uns vernetzen und den antifaschistischen Selbstschu tz weiter organisieren. Die Vergangenheit und die Gegenwart zeigen\, dass die Polizei uns nicht schützen wird. Vielmehr sind sie eine Gefahr für s elbstbestimmte und solidarische Gemeinschaften. Das sieht man vor allem in dem starken Verfolgungswille gegen linke\, antifaschistische und revoluti onäre Gruppen und Individuen. Es gilt Forderungen und Taktiken zu entwick eln um uns mit der bereits existierenden Faschisierung von Staat und Gesel lschaft auseinandersetzen zu können. Dafür ist es notwendig diese Strukt uren in ein klares Licht zu rücken und den Kampf gegen diese in unserem a ntifaschistischen Engagement einzubetten. Antifaschismus muss antistaatlic h und antikapitalistisch ausgerichet sein\, ansonsten wird er nur ein Teil der Symptome bekämpfen und nicht die Ursachen des Faschismus. Das heißt wir müssen auch weiterhin Alternativen zum kapitalistischen System ausar beiten\, kämpfende Kollektive aufbauen und autonome Strukturen ausweiten. Wir müssen den FaschistInnen den Nährboden entziehen\, dem Staat seinen untergraben.\n\n In Gedenken an die mindestens 179 People of Color\,welc he durch die Hände der deutschen Polizei ums Leben kamen\, sagen wir den FaschistInnen in Uniform den Kampf an.\n\n \;\n\n Lasst uns den 13.12 . angemessen begehen und einen Tag für uns schaffen an dem wir unsere Wut über die bestehenden Verhältnisse auf die Straße tragen können.\n\n\n Wir rufen zu dieser Demonstration auf um dem Erstarken von rechten Netzw erken innerhalb der deutschen Polizei und auf der Straße etwas entgegenzu setzen.\n\n \;\n\n So viele Einzelfälle!\n\n\n Polizei auflösen!\n \n\n Alle zusammen gegen den Faschismus!\n\n\n Kampf den FaschistInnen i n Uniform!\n\n\nhttps://de.indymedia.org/node/121191\n\nhttps://www.planlo s-leipzig.org/events/autonome-kiezdemo-alle-zusammen-gegen-den-faschismus- kampf-den-faschistinnen-in-uniform/ CATEGORIES:Demo LOCATION:Herderpark\, Herderpark\, Leipzig X-APPLE-STRUCTURED-LOCATION;VALUE=URI;X-ADDRESS=Herderpark\, Leipzig\, Deut schland;X-APPLE-RADIUS=100;X-TITLE=Herderpark:geo:0,0 END:VEVENT BEGIN:VTIMEZONE TZID:Europe/Berlin X-LIC-LOCATION:Europe/Berlin BEGIN:STANDARD DTSTART:20201025T020000 TZOFFSETFROM:+0200 TZOFFSETTO:+0100 TZNAME:CET END:STANDARD END:VTIMEZONE END:VCALENDAR