BEGIN:VCALENDAR VERSION:2.0 PRODID:-//wp-events-plugin.com//6.6.1//EN TZID:Europe/Berlin X-WR-TIMEZONE:Europe/Berlin BEGIN:VEVENT UID:2858@planlos-leipzig.org DTSTART;TZID=Europe/Berlin:20220110T173000 DTEND;TZID=Europe/Berlin:20220110T173000 DTSTAMP:20220108T211343Z URL:https://www.planlos-leipzig.org/events/das-ende-der-geduld-aufmarsch-v on-rechten-demokratiefeindinnen-verhindern/ SUMMARY:Das Ende der Geduld - Aufmarsch von rechten Demokratiefeind*innen v erhindern! DESCRIPTION:\n\nDas Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ hat zuletzt n icht zu eigenen Versammlungen aufgerufen\, aus Respekt vor der möglichen Virusausbreitung und in Solidarität mit allen\, die eine Erkrankung schwe r treffen.\n\nDie derzeitigen Einschränkungen der Versammlungsfreiheit le hnten und lehnen wir\, wie auch schon ausführlicher in vielen Texten gesc hrieben\, ab und halten auch die derzeitigen Regelungen für überzogen. G leichwohl wollten wir in der Krise unseren Beitrag dafür leisten\, dass d as Pflegepersonal in den Krankenhäusern nicht noch weiter durch eine anst eigende Inzidenz belastet wird und weitere Menschen in Gefahr einer ernsth aften Erkrankung kommen.\n\nWir folgten dabei der Annahme\, dass der Freis taat die aufgestellten Regelungen umsetzen würde. Diese Annahme war berei ts von Anfang gewagt und hat sich als Fehler erwiesen. Festzustellen ist\, dass sich Montag für Montag in sächsischen Gemeinden und Städten Mensc hen zu sogenannten Corona-Spaziergängen zusammenfinden und kein Problem h aben\, Seit an Seit mit Rechten und Neonazis zu laufen und den Aufrufen de r rechten Kleinstpartei „Freie Sachsen“ zu folgen.\n\nWährend anfäng lich in Leipzig die Situation noch relativ ruhig blieb und die sogenannten Spaziergänge in der Innenstadt keine Sichtbarkeit entfalten konnten\, so hat sich die Situation jetzt geändert. Am vergangenen Montag konnten bis zu 200 Personen\, darunter auch viele Rechte\, begleitet von der Polizei\ , durch die Innenstadt ziehen\, während Personen\, die dagegen demonstrie rten\, mehrfach kontrolliert und mit Platzverweisen versehen wurden.\n\nDa s stellenweise Nichtagieren der Polizeikräfte\, dass von der Führung in Dresden ausdrücklich unterstützt wird\, vermittelt den sogenannten Spazi ergänger:innen eine Wirkmächtigkeit\, die sie zu weiteren Aktionen motiv ieren wird.\n\nEs ist für uns nicht länger hinnehmbar\, dass es von der politischen Gesinnung von Personen oder Gruppen abhängt\, ob Corona-Schut zregeln für diese gelten oder nicht. Gesetzesbrüche von Corona-Leugner:i nnen werden in Sachsen nicht nur toleriert\, Nein\, führende Politiker:in nen äußern sogar ausdrücklich Verständnis dafür. Einen anderen Teil\, welcher von der Polizei politisch links gelesen wird\, überziehen die Be hörden aber sehr gerne mit zum Teil sinnwidrigen Verfahren.\n\nWir behaup ten nicht\, dass alle sogenannten Spaziergänger:innen „Nazis“ oder „Rechte“ wären. Tatsächlich trifft sich dort eine nach wie vor heter ogene Mischung\, die alle das ungefähre Gefühl einer Ablehnung der Coron a-Maßnahmen eint. Allerdings werden Hintergründe und Zusammenhänge der Versammlungen\, das Agieren der „Freien Sachsen“\, welche die Spazierg änge „orchestrieren“ und deren Inhalte auch bei der „Bewegung Leipz ig“ geteilt werden\, durch die Teilnehmenden ausgeblendet und durch die eigene verzerrte Wahrnehmung ersetzt. Weil man selbst keine Rechten gesehe n habe und die Freien Sachsen nicht kenne\, kann es auch keine Rechten bei den „Spaziergängen“ geben und man findet sich völlig zu Unrecht als „Nazi“ bezeichnet. Verantwortung für das eigene Handeln will man nic ht übernehmen.\n\nHinter dem Ansinnen der rechten Kräfte steht nichts we iter als das Ziel eine vorrevolutionäre Situation heraufzubeschwören\, u m das „System“ zu beseitigen. Die „ahnungslosen Spaziergänger:innen “\, gefangen im deutschen Narrativ zwischen „nichts wissen wollen“ u nd „nichts gewusst haben“\; machen sich damit zu den nützlichen „Id ioten“ der organisierten Rechten\, die nichts sehnlicher wollen als eine n Bürgerkrieg im Sinne einer „nationalen Wiedergeburt“.\n\nAll das is t bekannt. Seit Jahren und unablässig weisen viele Aktive und auch Wissen schaftler:innen daraufhin\, ohne dass es zu einem erkennbaren Handeln bei den Sicherheitsbehörden führen würde.\nDie Gefahr ist\, dass die Spazie rgänge weiter anwachsen\, die Teilnehmer:innen sich weiter radikalisieren und entsprechend handeln\, dass es aufgrund der Radikalisierung Opfer geb en wird\, ist mithin keine Frage mehr des Ob sondern des Wann.\n\nNach dem Fackelmarsch vor dem Wohnhaus der Gesundheitsministerin\, der für einen landesweiten Aufschrei gesorgt hatte\, hat ausgerechnet der sächsische In nenminister\, der sonst keine Gelegenheit auslässt\, Verständnis für Co rona-Demonstrant:innen zu äußern und zivilgesellschaftliche Bündnisse z u kriminalisieren\, nach der Zivilgesellschaft gerufen.\n\nEs ist an diese r Stelle wichtig darauf hinzuweisen\, dass die Entgrenzung nicht allein de r Fackelmarsch war\, sondern im Winter 2020/21 auch Corona-Demonstrant:inn en vor dem Wohnhaus des Ministerpräsidenten auftauchten und von diesem da für mit einer exklusiven Gesprächseinladung geadelt wurden. Das Verhalte n der Sicherheitsbehörden muss konsequent gedacht\, als Einladung verstan den werden\, zusammen mit der seltsamen ambivalenten Haltung der Landesreg ierung\, die jeder sich radikal zeigenden Minderheit\, so lange sie nur re chts ist\, einen Sprachraum gewährt.\n\nWir können und wollen dabei nich t schweigend zusehen\, wenn bei den Spaziergängen Rechte\, Reichsbürger: innen und Hooligans Seite an Seite mit Bürger:innen\, die nichts gesehen und wahrgenommen haben wollen\, durch die Stadt ziehen. Wenn die Sicherhei tsbehörden nicht bereit sind\, das Treiben zu stoppen\, wir sind es.\n\nA uch unter den Einschränkungen der Corona-Notfall-Verordnung rufen wir daz u auf\, sich – mit Maske und dem gebotenen Abstand – gegen diese teils offen rechte Mobilisierung zu stellen und deutlich zu machen\, dass in Le ipzig kein Platz ist für Verschwörungsmythen\, Wissenschaftsleugnung\, A ntisemitismus und Menschenverachtung.\n\nDie Zivilgesellschaft wurde geruf en und sie wird jetzt antworten.\n\nDas Ende der Geduld.\nAufmarsch von re chten Demokratiefeind*innen verhinden\n\nMontag\, 10.01.2022\nab 17:30 Uhr \nLeipziger Innenstadt\n\nhttps://platznehmen.de/2022/01/06/das-ende-der-g eduld/\n\nhttps://www.planlos-leipzig.org/events/das-ende-der-geduld-aufma rsch-von-rechten-demokratiefeindinnen-verhindern/ CATEGORIES:Demo,Kundgebung LOCATION:Leipziger Innenstadt\, Leipziger Innenstadt\, Leipzig X-APPLE-STRUCTURED-LOCATION;VALUE=URI;X-ADDRESS= Leipziger Innenstadt\, Le ipzig\, Deutschland;X-APPLE-RADIUS=100;X-TITLE=Leipziger Innenstadt:geo:0, 0 END:VEVENT BEGIN:VTIMEZONE TZID:Europe/Berlin X-LIC-LOCATION:Europe/Berlin BEGIN:STANDARD DTSTART:20211031T020000 TZOFFSETFROM:+0200 TZOFFSETTO:+0100 TZNAME:CET END:STANDARD END:VTIMEZONE END:VCALENDAR