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SUMMARY:Demo: Gegen die Festung Europa und das autoritäre Regime Chinas
DESCRIPTION:\n\nEigentlich sollten sich in der Sächsischen Stadt Leipzig v
 om 13. bis 15. September die Staats- und Regierungschefs der Europäischen
  Union und der Volksrepublik China treffen. Aufgrund von Corona ist dieser
  Austausch verschoben worden und wird wahrscheinlich nicht mal mehr in Deu
 tschland stattfinden. Der Gipfel wäre aufgrund der aktuellen Weltlage von
  besonderer Bedeutung gewesen\, da sich globale Konflikte in den Ländern\
 , aber auch zwischen den Staaten verstärken. Europa braucht einen verläs
 slichen Partner um den wirtschaftlichen Wohlstand aufrecht zu erhalten\, d
 eshalb sollen die Beziehungen zur Weltmacht China vertieft werden. Beim Tr
 effen würde es um wirtschaftlichen Interessen\, sicherheitspolitischen Ma
 ßnahmen\, sowie Digitalisierung gehen\, in welcher China Vorreiter ist. A
 uf der Agenda sollten auch Klimaschutz und Menschenrechte stehen.\n\nDie e
 uropäischen Staaten befinden sich in einer gesellschaftlichen\, instituti
 onellen\, autoritären Formierung: Seit Jahren werden emanzipatorische Bew
 egungen kriminalisiert und rückschrittliche\, faschistische Kräfte haben
  Aufwind. In großen Teilen des polizeilichen Führungsapparates auf europ
 äischer Ebene herrscht ein autoritärer Grundkonsens der schon lange in d
 ie Praxis eingeflossen ist\, siehe den Umgang mit Refugees an den europäi
 schen Außengrenzen.\n\nIm Umgang mit Minderheiten\, unliebsamen Protesten
  und emanzipatorischen Bestrebungen innerhalb des Staates setzt China die 
 Messlatte nochmal höher an. Aktuell sichtbar wird das bei dem Umgang mit 
 den Protesten in Hong-Kong und der Internierung von Uiguren und anderen Mi
 nderheiten\, sowie dem Verschwindenlassen von Journalist:innen und ähnlic
 h kritischen Stimmen.\n\nSichtbar wird die autoritäre Entwicklung in Euro
 pa am Beispiel des G20-Gipfels in Hamburg 2017\, dieser dient als “Schau
 fenster moderner Polizeiarbeit”. In China sind die Maßnahmen umfangreic
 her und brutaler\, hier werden Militarisierung und gesellschaftliche Über
 wachung weiter vorangetrieben. Es ist damit zu rechnen\, dass sich europä
 ische Sicherheitschef:innen von diesen autoritären Praktiken inspirieren 
 lassen.\n\nAuch wenn der Gipfel nicht im geplanten Rahmen stattfinden wird
 \, wollen wir diese Unrechtsentwicklungen nicht unbeantwortet lassen. Im N
 amen der Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative” werden wir ein
 e antiautoritäre Demo organisieren\, welche Teil der EU-China-kritischen 
 Aktionstage ist. Verleihen wir unserer Wut Ausdruck\, gegen die Festung Eu
 ropa und das autoritäre Regime Chinas. In Solidarität vereint gegen Kapi
 talismus\, Überwachung und Regimegewalt – für Freiheit – antinationa
 l und global.\n\nTragen wir unsere emanzipatorische und offensive Kritik f
 ür eine befreite Gesellschaft auf die Straße!\n\n&gt\;AUTONOM &gt\;MILIT
 ANT &gt\;ANTIAUTORITÄR\n\nhttps://www.nationalismusistkeinealternative.ne
 t/aufruf-zur-antiautoritaeren-demo-am-12-9-zu-den-eu-china-kritischen-akti
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