Hält die Brandmauer? Kooperationen mit der extremen Rechten auf kommunaler Ebene in den ostdeutschen Bundesländern

Details

Mit Steven Hummel (Politikwissenschaftler, Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen), Anika Taschke (Poltikwissenschaftlerin, Rosa-Luxemburg-Stiftung) und Marius Dilling (Else-Frenkel-Brunswik-Institut, Universität Leipzig), Moderation: Anna Vosgerau und Eva Weber

Eine Veranstaltung der RLS Sachsen und chronik.LE

Spätestens seit dem Sommerinterview des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz im Juli 2023 wird viel über das Verhältnis zur extremen Rechten diskutiert. Hält die Brandmauer, also die strikte Abgrenzung, auch auf der kommunalen Ebene? Ist sie dort überhaupt nötig oder geht es hier doch ausschließlich um Sachpolitik?

Die Politikwissenschaftler*innen Anika Taschke und Steven Hummel gehen in einer im März 2024 bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung erscheinenden Studie diesen und weiteren Fragestellungen nach. Sie können im Zeitraum Sommer 2019 bis Ende 2023 121 Fälle von Kooperationen zwischen extrem rechten Parteien/Fraktionen und demokratischen Parteien/Fraktionen auf der kommunalen Ebene in Ostdeutschland nachweisen. Maßgeblich ist hier gemeinsames Abstimmungsverhalten.

Auf der Veranstaltung soll sowohl auf die Studienergebnisse eingegangen als auch ein Blick auf die lokale Situation geworfen werden. Gemeinsam mit Akteur*innen vor Ort möchten wir über folgende Fragen diskutieren: Wie kann mit der extremen Rechten in Kommunalparlamenten umgegangen werden? Wie stellt sich die Situation vor Ort konkret dar? Welche zivilgesellschaftlichen Akteur*innen braucht es und welche Strategien gegen den Rechtsruck braucht es (jetzt)?

Anika Taschke ist Politikwissenschaftlerin. Sie arbeitet als Referentin für Neonazismus und Strukturen/Ideologien der Ungleichwertigkeit bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Steven Hummel ist Politikwissenschaftler. Er arbeitet als Projektmanager Bildungsarbeit bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen und ist ehrenamtlich bei der Dokumentations- und Rechercheplattform chronik.LE aktiv. Sein Schwerpunktthema ist die extreme Rechte.

Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Ausschlussklausel: Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die extrem rechten Parteien und/oder Organisationen angehören, der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische, verschwörungsideologische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder sie von dieser auszuschließen.