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SUMMARY:Hält die Brandmauer? Kooperationen mit der extremen Rechten auf ko
 mmunaler Ebene in den ostdeutschen Bundesländern
DESCRIPTION:Mit Steven Hummel (Politikwissenschaftler\, Rosa-Luxemburg-Stif
 tung Sachsen)\, Anika Taschke (Poltikwissenschaftlerin\, Rosa-Luxemburg-St
 iftung) und Marius Dilling (Else-Frenkel-Brunswik-Institut\, Universität 
 Leipzig)\, Moderation: Anna Vosgerau und Eva Weber\n\nEine Veranstaltung d
 er RLS Sachsen und chronik.LE\n\nSpätestens seit dem Sommerinterview des 
 CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz im Juli 2023 wird viel über das Verhältn
 is zur extremen Rechten diskutiert. Hält die Brandmauer\, also die strikt
 e Abgrenzung\, auch auf der kommunalen Ebene? Ist sie dort überhaupt nöt
 ig oder geht es hier doch ausschließlich um Sachpolitik?\n\nDie Politikwi
 ssenschaftler*innen Anika Taschke und Steven Hummel gehen in einer im Mär
 z 2024 bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung erscheinenden Studie diesen und wei
 teren Fragestellungen nach. Sie können im Zeitraum Sommer 2019 bis Ende 2
 023 121 Fälle von Kooperationen zwischen extrem rechten Parteien/Fraktion
 en und demokratischen Parteien/Fraktionen auf der kommunalen Ebene in Ostd
 eutschland nachweisen. Maßgeblich ist hier gemeinsames Abstimmungsverhalt
 en.\n\nAuf der Veranstaltung soll sowohl auf die Studienergebnisse eingega
 ngen als auch ein Blick auf die lokale Situation geworfen werden. Gemeinsa
 m mit Akteur*innen vor Ort möchten wir über folgende Fragen diskutieren:
  Wie kann mit der extremen Rechten in Kommunalparlamenten umgegangen werde
 n? Wie stellt sich die Situation vor Ort konkret dar? Welche zivilgesellsc
 haftlichen Akteur*innen braucht es und welche Strategien gegen den Rechtsr
 uck braucht es (jetzt)?\n\nAnika Taschke ist Politikwissenschaftlerin. Sie
  arbeitet als Referentin für Neonazismus und Strukturen/Ideologien der Un
 gleichwertigkeit bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung.\nSteven Hummel ist Polit
 ikwissenschaftler. Er arbeitet als Projektmanager Bildungsarbeit bei der R
 osa-Luxemburg-Stiftung Sachsen und ist ehrenamtlich bei der Dokumentations
 - und Rechercheplattform chronik.LE aktiv. Sein Schwerpunktthema ist die e
 xtreme Rechte.\n\n&nbsp\;\n\nDiese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steu
 ermittel auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haus
 haltes.\n\n\n\nAusschlussklausel: Die Veranstaltenden behalten sich vor\, 
 von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen\, die extrem rechten P
 arteien und/oder Organisationen angehören\, der extrem rechten Szene zuzu
 ordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische\, nationa
 listische\, antisemitische\, verschwörungsideologische oder sonstige mens
 chenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind\, den Zutritt zu
 r Veranstaltung zu verwehren oder sie von dieser auszuschließen.\n\nhttps
 ://sachsen.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/F3478/haelt-die-brandmauer?\
 n\nhttps://www.planlos-leipzig.org/events/haelt-die-brandmauer-kooperation
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