BEGIN:VCALENDAR VERSION:2.0 PRODID:-//wp-events-plugin.com//6.6.1//EN TZID:Europe/Berlin X-WR-TIMEZONE:Europe/Berlin BEGIN:VEVENT UID:1117@planlos-leipzig.org DTSTART;TZID=Europe/Berlin:20210417T140000 DTEND;TZID=Europe/Berlin:20210417T190000 DTSTAMP:20210402T132008Z URL:https://www.planlos-leipzig.org/events/kundgebung-solidaritaet-mit-den -emanzipatorischen-kaempfen-in-china/ SUMMARY:Kundgebung: Solidarität mit den emanzipatorischen Kämpfen in Chin a! DESCRIPTION:Der Ausdruck „Picking quarrels and provoking trouble”\, der mit „Streit suchen und Ärger provozieren” übersetzt werden kann\, i st Teil von Artikel 293 des Strafgesetzbuchs der Volksrepublik China. Dies er Artikel wird immer wieder als Vorwand verwendet\, um repressiv gegen Ak tivist*Innen\, Journalist*Innen\, Jurist*Innen in China und ihre emanzipat orischen Kämpfe vorzugehen. Mit diesem Gesetz kann jede Handlung\, durch die die Regierung die „öffentliche Ordnung” gestört sieht\, mit eine r Höchststrafe von fünf Jahren belegt werden. Die Auslegung dieses Tatbe standes ist äußerst willkürlich.\n\nMit diesem und anderen Gesetzen wer den sämtliche emanzipatorische Bewegungen\, wie z.B. Arbeitskämpfe oder feministische Initiativen\, unterdrückt. Zum Beispiel wurde der Aktivist Lu Yuyu auf der Grundlage des Strafbestandes „Streit suchen und Ärger p rovozieren” verurteilt. Seine Freundin Li Tingyu und er unterhielten ein en Blog\, auf dem sie Protestereignisse in China wie Streiks\, Umweltkämp fe und Proteste gegen Enteignungen dokumentierten. Unter ebendiesem Vorwan d wurden die fünf Aktivist*Innen Wu Rongrong\, Wei Tingting\, Li Tingting \, Wang Man und Zheng Churan\, die auch unter dem Namen „Feminist Five ” bekannt sind\, im März 2015 für 37 Tage festgehalten. Auch in der St adt Hongkong\, die eine rechtlich autonome Einheit innerhalb der Volksrepu blik bildet\, hat sich die Lage über das letzte Jahr massiv verschlechter t. Besonders das „Nationale Sicherheitsgesetz für Hongkong” kriminali siert fast jede oppositionelle Tätigkeit\, hat die Unabhängigkeit der Ho ngkonger Justizbehörden beendet und den Institutionen der Volksrepublik q uasi uneingeschränkten Zugriff auf politische Gegner*Innen in Hongkong ve rschafft.\n\nAuch die Selbstbestimmung von ethnischen Minderheiten\, wie d en Uigur*Innen oder Tibeter*Innen\, wird verhindert. Das KP-Regime verfolg t insbesondere in der Provinz Xinjiang eine brutale Politik gegenüber der uigurischen Bevölkerung und anderen Minderheiten. Getragen von einem zun ehmend ethno-nationalistischem Diskurs werden alle Ausdrücke uigurischer Identität als mögliche Anzeichen terroristischer Gefahr unterdrückt\, b is zu dem Punkt\, dass Uigur*Innen massenhaft in Lagern inhaftiert werden. Im Zentrum unserer Kritik stehen nicht alleine die autoritäre Durchsetzu ng der Gesetze der Volksrepublik China. Die Regierung in Peking lässt kei nen Raum für emanzipatorische Organisierung und deren Auslebung.\n\nWir w ollen auf das zunehmende Unrecht und den immer autoritäreren Charakter de s chinesischen Staats aufmerksam machen und diesen nicht länger unkomment iert lassen. Dazu organisieren wir\, die Gruppen 左回声Left Echo und de r sächsische Ableger der Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative ”\, eine gemeinsame Kundgebung in Leipzig. Für uns als Akteur*Innen ist die politische Auseinandersetzung mit den Verhältnissen in China sehr wi chtig\, da besonders in linken Strukturen eine differenzierte Auseinanders etzung mit den dortigen emanzipatorischen Kämpfen stattfinden muss.\n\nDi e Linke sollte hier einen Gegennarrativ entwickeln\, welcher die neolibera le\, geopolitische und nationalistische Interpretation der meisten Medien ablehnt. Die Linke sollte hier eine aktive Rolle einnehmen und zum Beispie l die Rolle in Deutschland ansässiger global agierender Konzerne problema tisieren\, die von der Ausbeutung und Zwangsarbeit in China profitieren.\n \nDeshalb: Kommt zur Kungebung am 17.04. um 14 Uhr auf dem Augustusplatz!\ n\nFür eine globale linke Perspektive!\nHoch die antinationale Solidarit ät!\n\nBitte bringt einen Mund-Nasen-Schutz mit und haltet den Mindestabs tand ein!\n\nFür weitere Infos folgt auf Twitter Nika Sachsen und 左回 声Left Echo\n\nhttps://www.nationalismusistkeinealternative.net/aufruf-zu r-kundgebung-am-27-03-solidaritaet-mit-den-emanzipatorischen-kaempfen-in-c hina/\n\nhttps://www.planlos-leipzig.org/events/kundgebung-solidaritaet-mi t-den-emanzipatorischen-kaempfen-in-china/ CATEGORIES:Kundgebung LOCATION:Augustusplatz\, Augustusplatz\, Leipzig X-APPLE-STRUCTURED-LOCATION;VALUE=URI;X-ADDRESS=Augustusplatz\, Leipzig\, D eutschland;X-APPLE-RADIUS=100;X-TITLE=Augustusplatz:geo:0,0 END:VEVENT BEGIN:VTIMEZONE TZID:Europe/Berlin X-LIC-LOCATION:Europe/Berlin BEGIN:DAYLIGHT DTSTART:20210328T030000 TZOFFSETFROM:+0100 TZOFFSETTO:+0200 TZNAME:CEST END:DAYLIGHT END:VTIMEZONE END:VCALENDAR