Monday on my mind – Gegendemo

Wann
Montag - 19.04.2021
18:30 Uhr

Wo
Richard-Wagner-Platz
Richard-Wagner-Platz
Leipzig

Rollstuhlgerecht? Unbekannt

Details

🔾 Gegendemo
🔾 18:30 Uhr
🔾 Montag 19.04.2021
🔾 Richard-Wagner-Platz

Seit kurzer Zeit treffen sich Montagabend wieder Menschen in der Innenstadt von Leipzig. Diesmal unter dem KĂŒrzel „BĂŒrgerbewegung Leipzig 2021“. Die Geschehnisse vom 12.04.2021 sind fĂŒr uns Ausgangspunkt einiger Überlegungen. Augenscheinlich könnte man annehmen, dass es sich um eine weitere Gruppe aus dem Umfeld sogenannter Querdenker:innen handelt, deren GrĂ¶ĂŸe in Leipzig kein Grund zur Sorge sein sollte. Vorgeblicher Grund des Treffens sei „eine Kritik an den Coronamaßnahmen“, wie in verschiedenen neu Youtube-KanĂ€len berichtet wird und in TelegrammkanĂ€len der „Coronaleunger:innen“ Verbreitung findet. Bei genauerem Hinsehen dĂŒrfen sich Zweifel einstellen.

Am vergangenen Montag reichte das Teilnehmer:innenfeld von bĂŒrgerlich erscheinenden Menschen bis hin zu Personen, die der lokalen Hool- und Neonaziszene zuzurechnen sind und deren Hauptaugenmerk nicht der eigenen Veranstaltung diente, sondern primĂ€r dem Gegenprotest, einschließlich ebensolcher Drohungen. Ein Anstieg der Teilnehmer:innenzahlen im Vergleich zu den vergangenen Montagen wurde deutlich.
Aber nicht nur beim Personal tauchten ungute Erinnerungen auf, sondern auch bei den Sprechchören, dem Auftreten und den UmstĂ€nden des Geschehens durfte sich der ein oder andere an LEGIDA erinnert fĂŒhlen.

Gerufen wurde insbesondere „Frieden, Freiheit, SouverĂ€nitĂ€t“. Der Wunsch nach „SouverĂ€nitĂ€t“ ist die Reproduktion altbekannter, insbesondere in rechten Kreisen und dem ReichsbĂŒrgermilieu vorhandenen, ErzĂ€hlungen, dass Deutschland nicht souverĂ€n sei, sondern von „fremden MĂ€chten“ gesteuert werde. Eine ErzĂ€hlung, die hĂ€ufig zusammen mit strukturellem oder direktem Antisemitismus auftaucht und im Geraune ĂŒber angebliche Eliten, deren Plan nicht nur der Krieg (bei den sog. Mahnwachen fĂŒr den Frieden, 2014) oder dem „großen Austausch“ (PEGIDA/ LEGIDA ab 2015), sondern seit 2020 auch der „great Reset“ (Querdenken u. a..) sei.
Sowohl ErzĂ€hlungen, als auch Motive ĂŒberschneiden sich. Im Ergebnis geht es nicht um eine Pandemie, genauso wenig wie es um GeflĂŒchtete ging oder Frieden. Die Motive sind austauschbar. Deutlich wird in allen FĂ€llen die Ablehnung der Demokratie, verbunden mit der Vorstellung in einer Diktatur zu leben, die von „fremden MĂ€chten“, vermeintlichen Eliten, gesteuert wird. Man selbst wĂ€hnt sich daher im Widerstand gegen diese Diktatur, was in der eigenen Selbstbeschreibung zum Ausdruck kommt.

Eigen ist all diesen Gruppierungen auch ein Absolutheitsanspruch, der Kritik und den Gegenprotest als Ausdruck der vorgeblichen „Diktatur“ empfindet.
Ebenfalls am Montag fiel das Banner der sog. „Freien Sachsen“ auf, hinter das sich die Teilnehmer:innen stellten. Bei den sog. „Freien Sachsen“ handelt es sich um den Versuch von extrem Rechter Kreise, die Corona Proteste zu vereinnahmen. Und so finden sich in deren Umfeld nicht nur„Pro Chemnitz“, sondern auch Stefan Hartung, NPD. Hartung wiederum war Initiator der sog. Schneeberger LichtellĂ€ufe 2013, als es gelang, regelmĂ€ĂŸig ĂŒber tausend Menschen vereint in Ressentiments gegen GeflĂŒchtete zu versammeln und den Rassismus anzufachen.
Eine Abgrenzung nach Rechts gibt es entsprechend des eigenen SelbstverstĂ€ndnisses nicht oder wie der Leipziger Ralf Ludwig, einer der FĂŒhrungsfiguren der Querdenker:innenszene, sagt, möchte man bewusst den Raum auch fĂŒr extreme Positionen schaffen. Extrem rechte Positionen sind deshalb nicht nur geduldet, sondern bei den Coronaprotesten ausdrĂŒcklich willkommen.WĂ€hrend Kritik am Demonstrieren mit ReichsbĂŒrger:innenn und Neonazis, als Versuch der Spaltung diskreditiert wird.

Auch diese bekannten Motive, die spĂ€testens seit den Mahnwachen fĂŒr den Frieden in Leipzig als VorlĂ€ufer von LEGIDA immer wieder auftauchen, sind keineswegs neu. AnschlussfĂ€higkeit nach Rechts wird hergestellt und damit der Boden fĂŒr die Verbreitung rechter Einstellungsmuster geschaffen. Das Auftauchen von Neonazis, ReichsbĂŒrger und rechten Hooligans, hm?ist daher nicht zufĂ€llig sondern bewusst in Kauf genommenund notdĂŒrftig kaschiert mit der Behauptung, dass man selber nicht rechts sei oder sich ja nicht aussuchen könne, wer erscheine.
Wir wollen damit nicht behaupten, dass alle Teilnehmer:innen der montĂ€glichen Prozession der sog. „BĂŒrgerbewegung Leipzig 2021“, die nicht zufĂ€llig im Namen einmal mehr versucht an 89 anzuknĂŒpfen, rechts sind. Aber wer nach „SouverĂ€nitĂ€t“ ruft, sich hinter das Banner von Rechts stellt und diese duldet, macht sich mit Menschenfeinden gemein. Auf die Fragestellung, ob dies alle gewusst haben, kommt es nicht an. Auch das Motiv des „Nicht gewusst Habens“, dass meist ein „Nicht wissen wollen“ ist, ist sattsam bekannt und keine Rechtfertigung.

Im Ergebnis stellt sich damit nur die Frage, wie man mit dieser neuen Gruppe umgeht. Wir werden nicht warten, bis diese Gruppe eine GrĂ¶ĂŸe hat, mit der sie die Wahrnehmbarkeitsschwelle erreicht. Wir werden nicht akzeptieren, dass sich abermals Menschenansammlungen bilden, denen es im Kern nur um die Verbreitung von Vorurteilen und menschenfeindlichen Einstellungsmustern geht.

Konsequent und deutlich wollen wir auch in dieser Zeit, unter Beachtung der aktuellen Situation, deutlich machen, dass auftretende Muster gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, egal unter welchen Namen sie auftreten, auf erheblichen Widerspruch treffen werden.
Wir rufen daher dazu auf: am kommenden Montag ab 18:30 Uhr mit Abstand und Maske auf dem Richard-Wagner-Platz unseren Widerspruch deutlich zu machen.

Link zur Veranstaltung: https://www.facebook.com/platznehmen/posts/5350624638342375?_rdc=1&_rdr

Veranstaltende Gruppe: Leipzig nimmt Platz

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