BEGIN:VCALENDAR VERSION:2.0 PRODID:-//wp-events-plugin.com//6.6.1//EN TZID:Europe/Berlin X-WR-TIMEZONE:Europe/Berlin BEGIN:VEVENT UID:708@planlos-leipzig.org DTSTART;TZID=Europe/Berlin:20201031T180000 DTEND;TZID=Europe/Berlin:20201031T180000 DTSTAMP:20201026T214927Z URL:https://www.planlos-leipzig.org/events/solidarisch-gegen-ihre-repressi on/ SUMMARY:Demo: Solidarisch gegen ihre Repression // Gegen den Staat und sein e Gesetze DESCRIPTION:\n\nWir rufen zu einer starken Demonstration am 31.10.2020 in L eipzig auf\, das Jahr Revue passieren zu lassen und zu reflektieren\, wüt end zu sein und unserer Ohnmacht einen Moment der Stärke entgegen setzten .\n\n\n\n\n\n\nSolidarisch gegen ihre Repression\n\nDer wohl bekannteste F all staatlicher Repression in den letzten Jahren war wohl das Verbot von l inksunten.indymedia. Der Verlust war immense\, die Wut überschaubar. Und auch in Leipzig häufen sich die Fälle bei denen es zu Hausdurchsuchungen \, gewaltsamen Szenen verursacht durch die Polizei und überflüssigen Kon trollen kommt\, zunehmend. Sei es die mutige Verhinderung einer Abschiebun g in der Hildegardstrasse durch eine solidarische Nachbarschaft\, feiernde Menschen\, die Silvester zusammen zelebrieren wollen oder Aktivist*innen\ , die sich in Sachsen antifaschistischer Arbeit verschrieben haben. Doch s oll der Fokus hier nicht zu sehr auf die repressiven Maßnahmen und Vorfä lle gelenkt werden\, sondern auf unser Handeln. Was können wir konkret tu n\, angesichts dieser Dominanzausübung und wie können wir uns gegenseiti g beistehen? Wie immer lautet unsere stärkste Antwort uns zu organisieren . Wenn wir uns zusammen tun und zeigen\, wie viele und wie stark wir sind\ , können wir mehr erreichen und uns gegenseitig supporten. Auch wenn einz elne von uns Ziel der staatlichen Angriffe werden\, warten da draußen noc h zahlreiche Genoss*innen und veranstalten beispielsweise diese Demo\, org anisieren dringend benötigten Support für die Betroffenen oder dokumenti eren das Geschehene. Wir müssen aus unseren Erfahrungen lernen\, diese we iter geben und dürfen uns nicht dem Staat beugen. In diesem Sinne möchte n wir zu einer starken Demonstration am 31.10.2020 in Leipzig aufrufen\, d as Jahr Revue passieren zu lassen und zu reflektieren\, wütend zu sein un d unserer Ohnmacht einen Moment der Stärke entgegen setzten.\nUpdate 26.1 0.:\nStartpunkt und Eröffnung ist um 18:00 Uhr am Clara-Zetkin-Denkmal\, seid pünktlich oder kommt sogar ein bisschen früher. Von dort aus geht e s über die Beethovenstraße zur ersten Zwischenkundgebung auf dem Simsonp latz vor dem Bundesverwaltungsgericht. Danach geht's über den Ring auf de n Peterssteinweg\, vorbei an der Dimitroffwache\, die Karli über die Sche nkendorfstraße in die Bernhard-Göring-Straße. An der Ecke Bernhard-Gör ing-Straße / Alfred-Kästner-Straße folgt vor dem Amtsgericht die zweite Zwischenkundgebung. Danach geht's über die Kurt-Eisner-Straße zurück a uf die Karli und von dort übers Connewitzer Kreuz und die Wolfgang-Heinze -Straße bis zur Ecke Herderstraße\, wo die Abschlusskundgebung stattfind en wird.\n\nZum Schutz vor einer Corona-Infektion und anderen Unannehmlich keiten empfehlen wir das Bedecken von Mund und Nase.\nBereitet euch auf di e Demo vor und lasst Dinge\, die ihr nicht braucht\, zuhause. Handys und S martphones haben auf der Demo nichts zu suchen und vereinfachen den Cops d ie Repression.\nBei Festnahmen gilt immer noch "Anna und Arthur halten's M aul!"\, also kein Wort zu den Repressionsbehörden.\nRuft stattdessen beim Ermittlungsausschuss an: 0341 211 93 13 und kommt in die Sprechstunde von EA und Rote Hilfe\, jeden Freitag von 17:30 bis 18:30 Uhr im linXXnet. We itere Tipps findet ihr u.a. hier: https://rote-hilfe.de/downloads\n\nAuch wenn keine Cops zu sehen sind\, denkt immer an die Möglichkeit von Zivten . Zwar haben Beamte eine Legitimationspflicht gegenüber der Versammlungsl eitung (§ 11 I SächsVersG) und somit müssten sich auch zivile Kräft zu erkennen geben\, erfahrungsgemäß wird das aber nicht getan. So wurden b eispielsweise laut einer Anfrage an den sächsischen Landtag durch Jule Na gel bei der Demo "Gegen die Festung Europa und das autoritäre Regima Chin a" am 12.09.2020 "ca. 110 Polizeibedienstete in ziviler Kleidung eingesetz t" (Drs.-Nr.: 7/3906 auf edas.landtag.sachsen.de).\n\nAnna &\; Arthur h alten's Maul\nGetroffen hat es einige\, gemeint sind wir alle\nSolidaritä t ist unsere Waffe\n\nJohannapark\n31.10.2020\n18 Uhr\n\n\n\n \;\n\nAu sführlicher Aufruf:\n\n\nAm 31.10. demonstrieren wir unsere Feindschaft g egen den Staat. Wir wollen zeigen\, dass uns seine Repression zwar einsch üchtern\, schrecken und ängstigen kann\, nicht aber dazu führt\, das wi r uns klein machen und wegducken\, wenn wieder einmal nach denen geschlage n wird\, die aller Misere und Widerstände zum Trotz anhaltend für eine b essere Welt kämpfen und dabei keine Maßstäbe anerkennen außer die eige nen.\n\n\n\n\n\n\nGegen den Staat und seine Gesetze – Nieder mit der Rep ression\n\nSeit je her fordert der Staat die Einhaltung seiner Gesetze. Da für verspricht er\, die Anliegen der Menschen in seinem Einflussgebiet zu berücksichtigen\, ebenso wie ihre Wünsche und Begehrlichkeiten zu erfü llen. Für die Meisten aber bleibt es beim leeren Versprechen. Nicht die A nliegen\, Bedürfnisse und Begehrlichkeiten ALLER werden berücksichtigt\, sondern nur die von wenigen\; berücksichtigt werden vor allem jene\, die für den Erhalt von Staat und Wirtschaft Bedeutung haben. Die anderen mü ssen sich mit der Anpassung an die staatliche Autorität begnügen\, abges peist mit dem stets leeren Versprechen\, dass es bei fleißigem Bemühen e ventuell in der Zukunft besser aussehen wird. Die Verteilung des Wohlstand s ist und bleibt ungerecht in doppelter Hinsicht: Im Staat selbst nach inn en\, aber auch im Verhältnis zum Rest der Welt nach außen.\n\nGegen die ungerechte Verteilung wenden sich reformistische Bewegungen der bürgerlic hen Gesellschaft. Sie setzen den Staat durch Lobbyarbeit und Mobilisierung unter Druck\, mit dem Ziel\, weniger berücksichtigte Gruppen in der Gese llschaft mit mehr Vorzügen auszustatten als ihnen bisher zuteil werden. D ies lässt sich der Staat nicht gerne\, aber immerhin gefallen\; widerwill ig erträgt er seine Modernisierung. Ertragen aber kann er sie\, weil sie ihn nicht in seiner Grundstruktur angreift\, ihm nicht grundsätzlich zu L eibe rücken will. Die Stimme der Reform erhebt sich immer im erlaubten Ra hmen\, gesagt und getan wird alles\, soweit es erlaubt ist\, eine Treue zu r staatlichen Macht\, welche ihren Akteur*innen erlaubt\, sich mit besonde rer Integrität zu schmücken.\n\nWer es aber wagt\, sich gegen den Staat selbst und nicht nur gegen die aus ihm herauskleckernde Ungerechtigkeit zu wenden\, dem ist der feindselige Konflikt sicher. Wie sollte es auch ande rs sein\; der Staat wehrt sich gegen Angriffe auf ihn. Dabei ist es wenige r entscheidend\, ob die Angriffe ihn tatsächlich gefährden\, vor allem w ird gegen das Zeigen einer antistaatlichen Gesinnung vorgegangen. Sein zen trales Mittel hierfür ist die Repression. Durch ihre Anwendung sollen Abw eichler*innen in die Bahn zurückgepresst werden. Wenn es schon nicht geli ngt\, ihre Einstellung zu ändern\, so kann es gelingen sie durch Einschü chterung dazu zu bringen\, ihrer Einstellung keinen Ausdruck mehr zu verle ihen\, beziehungsweise den Ausdruck in eine normierte Form zu pressen. Die Härte der Repression richtet sich dabei nicht zwangsläufig nach der Hef tigkeit eines Angriffes. Vielmehr als das richtet sie sich nach dem subjek tiven Gefühl von Bedrohung\, welches die Akteur*innen im staatlichen Getr iebe verspüren.\n\nDieses subjektive Gefühl orientiert sich nicht an ein er tatsächlichen Gefahr\, ausgehend von einer linken Bewegung\, die kurz davor steht\, den Staat revolutionär zu überwinden\, sondern hat seinen Grund gerade im vorbewussten Denken staatlicher Akteur*innen. Die Bedrohun gslage für die bürgerliche Gesellschaft ist nicht ausgedacht\; doch komm t sie vielmehr aus ihren eigenen Mängeln sowie aus dem von ihr selbst pro duzierten Elend heraus. Unfähig dies zu erkennen\, erscheint den Akteur*i nnen des Staates die radikale Linke als ein Ungeheuer\, das um so gefährl icher wirkt\, wie die eigenen Mittel\, der wachsenden Krisen Herr zu werde n\, versagen. Hierin finden sich die Gründe\, warum sich die Repression d es Staates mit wachsender Härte gegen die radikale Linke richtet. Kleiner e Gesetzesbrüche\, die beim Staat in den eigenen Hochphasen gönnerhaft n och als Bagatelle durchgingen\, sind heute Anlass für Maßnahmen\, die zu vor Ermittlungen im Bereich des Terrorismus oder der schweren Gewaltkrimin alität vorbehalten waren.\n\nDabei erfüllt das immer härtere Vorgehen g egen die radikale Linke nicht nur den Zweck\, diejenigen einzuschüchtern\ , gegen die sich die Repression richtet\, sondern auch deren Mitstreiter*i nnen. Zugleich ist es Teil staatlicher Propaganda gegen seine Feinde. Ein Bild soll erzeugt werden\, in welchem die Stichhaltigkeit linksradikaler P ositionen hinter dämonischen Fratzen verschwinden um so eine Auseinanders etzung der Gesellschft mit linksradikalen Positionen so zu verhindern. Lin ksradikale Menschen werden in zunehmender Intensität als Unmenschen darge stellt\, die ihre Freude an sinnloser Gewalt\, Gang-Strukturen\, Raub\, Er pressung\, Bespitzelung und Diebstahl hinter Moralität und kritischer Pol itik verbergen zu versuchen. Regelrecht dramatisch inszeniert werden diese vermeintlichen Absichten durch Anhänger*innen faschistischer und neurech ter Positionen\, bereitwillig aufgegriffen werden sie zumindest vom Inhalt her selbst vom bürgerlichen linken Lager. Linksradikale Politik steht so mit vor einem doppelten Problem: Nicht nur wächst die durch von den Staat en produzierte weltweite Not\, gleichzeitig schwindet die Offenheit für d en Kampf gegen diese Staaten. In diesem Kontext sind die Angriffe der letz ten Zeit auf uns und unsere Genoss*innen zu betrachten. Die Schwellen für Kontrollen\, Hausdurchsuchungen\, Untersuchungshaft und hohe Haftstrafen sinken\, während als Legitimation die Niederträchtigkeit der von Repress ion getroffenen ins Feld geführt wird.\n\nParallel entwickelt sich der Po lizeiapparat\, vom Staat zunehmend mit Befugnissen ausgestattet\, immer me hr zu einer gegen staatliche Gesetze\, Regeln und Konventionen handelnden und in diesem Sinne der bürgerlichen Gesellschaft feindlich gegenüberste henden Organisation: Polizist*innen spielen Namen aus Datenbänken in die Hände rechter Netzwerke\, bedrohen unter dem Label NSU 2.0 prominente Fra uen\, gründen rechtsterroristische Netzwerke und zweigen dafür Munition und Sprengstoff aus den Polizeibeständen ab\, gehen gegen alle vor\, die ihre Übergriffe dokumentieren\, ob Journalist*innen oder nicht\, und lass en ihrem Rassismus oder dem insitutionellen Rassismus freien Lauf. Trotzde m erhalten sie wie blind Rückendeckung durch den bürgerlichen Staat\, de r zwar über solche zu Einzelfällen heruntergespielten Strukturen nicht f roh ist\, noch mehr Angst aber davor hat\, die Polizei würde ihren Dienst verweigern oder durch bürgerliche Kritik noch weiter nach rechts „gedr ängt“.\n\nWir aber sind weder blind gegenüber polizeilicher und staatl icher Gewalt\, noch vergessen wir unsere Genoss*innen\, vor allem nicht je ne die derzeit im Knast sitzen oder zuletzt von Hausdurchsuchungen betroff en waren. Nur exemplarisch nennen wir da:\n\n Die Gefährt*innen des Park bankverfahrens\, die teilweise seit einem Jahr in U-Haft sitzen und bei de nen seit Anfang des Jahres die Gerichtsverhandlung in Hamburg läuft.\n\n\ n Diverse Hausdurchsuchungen in Baden-Württemberg im Juli 2020 im Zusamm enhang mit einer Auseinandersetzung zwischen Nazis der selbsternannten Gew erkschaft "Zentrum Automobil" und Antifaschist*innen. Ein Antifaschist sit zt seit dem in U-Haft.\n\n\n Die Razzia im Juni in Frankfurt wegen Verdac hts auf Bildung einer terroristischen Vereinigung (§ 129a) un den folgend en Zeug*innenvorladungen.\n\n\n Im Juli endete das TKP/ML-Verfahren mit h ohen Haftstrafen wegen dem Vorwurf der Mitgliedschaft in einer terroristis chen Vereinigung im Ausland (§ 129b): Müslüm Elma: Freiheitsstrafe 6 Ja hre\, 6 Monate\, Erhan Aktürk: Freiheitsstrafe 4 Jahre\, 6 Monate\, Dr. S inan Aydin: Freiheitsstrafe 3 Jahre\, 6 Monate\, Haydar Bern: Freiheitsstr afe 3 Jahre\, 4 Monate\, Dr. Banu Büyükavci: Freiheitsstrafe 3 Jahre\, 6 Monate\, Musa Demir: Freiheitsstrafe 3 Jahre\, 4 Monate\, Deniz Pektas: F reiheitsstrafe 5 Jahre\, Sami Solmaz: Freiheitsstrafe 3 Jahre\, Seyit Ali Ugur: Freiheitsstrafe 4 Jahre\, 6 Monate\, Mehmet Yesilcali: Freiheitsstra fe 2 Jahre\, 9 Monate.\n\n\n Die endlosen Schikanen und Überfälle\, den en die Genoss*innen aus der Rigaer94 im wieder ausgesetzt sind. ()\n\n\n Im Zuge der G20-Verfahren der Elbchausseeprozess mit fünf Angeklagten weg en u.a. Landfriedensbruch\, Beihilfe zu Brandstiftung\, gefährlicher Kör perverletzung und tätlichen Angriffs auf Polizist*innen. Die Haftstrafen reichen von drei Jahre bis zu Arbeitseinsätzen. Das Rondenbarg-Verfahren mit 86 Angeklagten steht noch aus.\n\n\n Natürlich die Repressionen\, di e immer wieder unsere Strukturen angreifen\, sei es durch das Verbot von i nksunten und die Zensur des Mezopotamien Verlages\, oder aber die sich hä ufenden Verbotspläne gegen die Rote Hilfe\, die Einstufung von de.indymed ia.org durch den Verfassungsschutz als Verdachtsfall oder aber die Aberken nung der Gemeinnützigkeit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/ Bund der Antifaschisten.\n\nUnd die Genoss*innen\, die in Leipzig in den v ergangen Monaten von Repression getroffen wurden:\n\n Die zwei Beschuldig ten des Hildegardstr-Verfahrens\, die bei der versuchten Verhinderung eine r Abschiebung 2019 festgenommen wurden und teilweise über 8 Monate in U-H aft saßen.\n\n\n Die Personen\, die wegen der Krawalle Silvester am Conn ewitzer Kreuz zum Teil in U-Haft gesteckt\, bereits zu harten Strafen veru rteilt wurden oder die die Verfahren noch vor sich haben.\n\n\n Die betro ffenen Genoss*innen der Hausdurchsuchungen\, die 2020 ein neues Ausmaß in Leipzig angenommen haben.\n\n\n Die Genoss*innen\, die im Rahmen der Aus einandersetzungen um die Luwi und die Soziale Kampfbaustelle eingefahren s ind\n\nUnd wir vergessen auch nicht diejenigen\, die in den letzten Jahren durch Polizeigewalt ums Leben kamen.\n\n Das sind unter anderem: Maria B . aus Berlin\, Aman Alizada aus Stade\, Rooble Warsame aus Schweinfurt\, A del B. aus Essen\, Amad Ahmad aus Kleve und Matiullah Jabarkhil aus Fulda. \n\nWenn wir am 31. Oktober 2020 gegen Repression demonstrieren\, dann dem onstrieren wir nicht dafür\, dass der Staat uns wieder mit Samthandschuhe n anfassen möge. Vielmehr demonstrieren wir unsere Feindschaft gegen ihn. Wir zeigen\, dass uns seine Repression zwar einschüchtern\, schrecken un d ängstigen kann\, nicht aber dazu führt\, das wir uns klein machen und wegducken\, wenn wieder einmal nach denen geschlagen wird\, die aller Mise re und Widerstände zum Trotz anhaltend für eine bessere Welt kämpfen un d dabei keine Maßstäbe anerkennen außer die eigenen.\n\nWir scheißen a uf den Staat und seine Gesetze!\n\nNieder mit der Repression!\n\nSolidarit ät ist unsere Waffe! United we stand\, united we fight!\n\n\n\n\n\n \ ;\n\nhttps://de.indymedia.org/node/105623\n\nhttps://www.planlos-leipzig.o rg/events/solidarisch-gegen-ihre-repression/ CATEGORIES:Demo LOCATION:Johannapark\, Leipzig\, Leipzig X-APPLE-STRUCTURED-LOCATION;VALUE=URI;X-ADDRESS=Leipzig\, Leipzig\, Deutsch land;X-APPLE-RADIUS=100;X-TITLE=Johannapark:geo:0,0 END:VEVENT BEGIN:VTIMEZONE TZID:Europe/Berlin X-LIC-LOCATION:Europe/Berlin BEGIN:STANDARD DTSTART:20201025T020000 TZOFFSETFROM:+0200 TZOFFSETTO:+0100 TZNAME:CET END:STANDARD END:VTIMEZONE END:VCALENDAR