Der verdrängte Kapitalismus. Möglichkeiten und Grenzen antifaschistischer Wirtschaftspolitik

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Mit Sabine Nuss (freie Autorin und Publizistin)

Eine Veranstaltung des Projekt- und Abgeordnetenbüro Interim und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen

Auf die zunehmende Bedrohung von rechts werden immer drängender Antworten gesucht. Eine davon lautet in jüngster Zeit: »Antifaschistische Wirtschaftspolitik«. Gezielte Umverteilung von oben nach unten und eine planvolle Investitionspolitik seitens des Staates sollen die neoliberale Politik der letzten Jahrzehnte endlich ablösen. Vorrangiges Ziel: die Stärkung sozialer Sicherheit. Auslöser dieser Forderung ist die Beobachtung, dass Menschen tendenziell eher rechts wählen, wenn aufgrund von wirtschaftlichen Krisen, Inflation und der Kürzung von Sozialausgaben Abstiegsängste und Unsicherheit zunehmen.

In diesem Kontext stellen sich einige Fragen: Warum wählen die Menschen dann rechts und nicht links? Welche grundlegenden Fragen werden dabei gar nicht erst angesprochen? Welche Strukturen des Kapitalismus können Aufschluss darüber geben, welche Weltanschauungen im Alltagsbewusstsein anschlussfähiger sind?

Vor diesem Hintergrund diskutiert Sabine Nuss die Möglichkeiten, aber auch die Grenzen einer »antifaschistischen Wirtschaftspolitik« exemplarisch anhand von vier Maßnahmen: Mietendeckel, Inflation, Investition und Vermögenssteuer.

Sabine Nuss ist freie Autorin und Publizistin. Sie war bis 2010 Referentin für Kritik der Politischen Ökonomie bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung, dann Leiterin der Politischen Kommunikation, ab 2017 bis 2023 Geschäftsführerin des Karl Dietz Verlags.

Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.